Was der “Geburtstagszug” mit Ihrer Website zu tun hat (und wie man diese...
Social Media Recht Blog - Des öfteren begegnet dem Rechtsanwalt, der auch oder vielleicht sogar ausschließlich “was mit Medien” macht, vertraglichen Nutzungsrechtseinräumungen in Bezug auf die...
View ArticleIdee einer Werbeagentur genießt keinen Urheberschutz
DOPATKA - Bietet eine Werbeagentur einem potentiellen Kunden für eine Kampagne Fotocollagen an und nutzt dieser später – ohne die Agentur beauftragt zu haben – eine ähnliche Idee, muss darin keine...
View ArticleWerden Werke zukünftig schneller durch das Urheberrecht geschützt?
Bösel, Kohwagner & Kollegen - Damit ein Werk urheberrechtlichen Schutz genießen kann muss es sich um ein geschütztes Werk im Sinne von §2 UrhG handeln. Dabei werden vom deutschen Urhebergesetz...
View ArticleStreitwert bei rechtswidriger Fotoverwendung für Unterlassungsanspruch wird...
Urheberblog - Streitwert bei rechtswidriger Fotoverwendung in eBay-Auktion für Unterlassungsanspruch wird durch die Lizenzgebühr, hier 900 EUR, begrenzt. OLG Nürnberg 3 W 81/13 vom 4. Februar 2013 Auf...
View ArticleLG Berlin: Zum Urheberrechtsschutz von Bestandteilen eines Gutachtens
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Berlin, Urteil vom 03.07.2012, Az. 16 O 309/11 § 97 UrhG, § 2 UrhG, § 72 UrhG, § 17 UrhG Das LG Berlin hat entschieden, dass ein Kfz-Schadensgutachten eines...
View ArticleBGH: Zum urheberrechtlichen Schutz eines Gebrauchsgegenstandes als Werk der...
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - BGH Urteil vom 12.05.2011 I ZR 53/10 Seilzirkus UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 4 Leitsätze des BGH: a) Bei einem Gebrauchsgegenstand können nur solche Merkmale...
View ArticleOLG Hamburg: Die bloße Idee eines Werkes unterliegt keinem urheberrechtlichen...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Hamburg, Urteil vom 17.10.2012, Az. 5 U 166/11 §§ 97 Abs. 1 UrhG, § 16 UrhG, § 17 UrhG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass keine Verletzung des...
View ArticleOLG Köln: Urheberrechtlicher Schutz von Werbetexten und Produktbeschreibungen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - OLG Köln Urteil vom 30.09.2011 6 U 82/11 Das OLG Köln hat nochmals bekräftigt, dass Werbetexte und Produktbeschreibungen urheberrechtlich geschützt sein...
View ArticleMittels des Copyright Modernization Act passt Kanada sein Urhebergesetz den...
Urheberblog - Nach einer Pressemitteilung der Germany Trade & Invest (die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland für Außenwirtschaft und Standortmarketing) hat das kanadische Parlament bereits...
View ArticleOLG Celle: Kein urheberrechtlicher Schutz für Webseiten die nur einer...
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - OLG Celle Beschluss vom 08.03.2012 13 W 17/12 Das OLG Celle hat sich in dieser Entscheidung mit dem urheberrechtlichen Schutz von Webseiten befasst....
View ArticleWann sind Vertragswerke, wie z.B. AGB, urheberrechtlich geschützt?
BERLIN BLAWG - Mit dieser Fragestellung hatte sich das Landgericht (LG) Stuttgart in seinem Beschluss vom 06. März 2008 – 17 O 68/08 – auseinandersetzen müssen. Vorliegend ging es um die Verwendung...
View ArticleFilesharing: Kein Urheberrechtsschutz bei primitiven sexuellen Vorgängen
Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Gemessen an dem Aufsehen, das diese Entscheidung des Landgerichts München I momentan auch innerhalb der Anwaltschaft, erregt, könnte man fast meinen, das Gericht...
View ArticleDer Urheber des Weihnachtsmanns
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum - Als weihnachtlichen Schmankerl möchte ich kurz einen juristischen Blick auf die Urheberschaft des Weihnachtsmanns werfen. Viele denken dabei direkt an Coca Cola....
View ArticleUrheberrechtlicher Schutz von Gebäuden: Architekt kann nicht gegen...
DOPATKA - Knapp 10 Jahre war ein Architekt bis 1997 mit der Wiederherstellung und Restaurierung einer Schlossruine beschäftigt. Jahre nach der Fertigstellung nahm die Gemeinde Kleve Veränderungen in...
View ArticleFraming kann – generell – keine Urheberrechtsverletzung sein, soweit es um...
Urheberblog - Der Antragsgegner selbst ist nicht Täter einer Verletzung des Leistungsschutzrechts des Antragstellers. Von einem durch den Antragsgegner kontrollierten Bereithalten eines in seiner...
View ArticleAG Charlottenburg: Urheberrechtsverletzung durch das Kopieren von AGB
Lawbster - Die Versuchung ist groß: Man möchte das eigene Geschäft aufziehen und verwendet dafür Teile oder mitunter auch die kompletten AGB von Dritten für seine eigenen Zwecke. Oft wird man damit...
View ArticleDer Postillon vs Titel Thesen Temperamente (TTT) – Ist Humor urheberrechtlich...
Rechtsanwaltskanzlei Schwenke - Bereits zum zweiten Mal begegnet mir ein Fall, bei dem ein Fernsehmoderator einen Witz aus dem Netz für seine Sendung übernimmt. Beim ersten Mal war es Klaas...
View ArticleOLG München: McDonald´s Jingle-Melodie "Ich liebe es" ist mangels...
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - OLG München 6 U 4362/10 McDonald´s - Ich liebe es Das OLG München hat entschieden, dass die von McDonald´s in der Werbung verwendete Jingle-Melodie "Ich...
View Article“Witzige” Mahnungen: Heinz Erhardt wiederbelebt
BERLIN BLAWG - Die für Inkasso bekannte Kanzlei KSP aus Hamburg vertritt den Lappan Verlag, der wiederum die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an Heinz Erhardts Werken hält. Kürzlich erst berichteten...
View ArticleOLG Frankfurt a.M.: Zum urheberrechtlichen Schutz an Architektenplänen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 28.01.2014, Az. 11 U 111/12 § 15 UrhG, § 16 UrhG, § 17 UrhG, § 18 UrhG, § 19 UrhG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass der...
View ArticleSchutz von Dokumentarfilmen auch ohne „Schöpfungshöhe“
Kurz Pfitzer Wolf - Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs sind Sequenzen eines Dokumentarfilms selbst dann nach dem Urhebergesetz geschützt, wenn sie nicht als „persönliche geistige Schöpfung“...
View ArticleBGH: Bloße Gehilfen sind keine Miturheber
Recht am Bild - Der Fall (Hinweisbeschluss des BGH vom 26.02.2014, Az.: I ZR 121/13) Die Klägerin betreibt ein Online-Portal, welche... mehr
View ArticleIrrtum: Kein Urheberrecht ohne Copyright-Hinweis
Steiger Legal - Bei urheberrechtlichen Abmahnungen im Zusammenhang mit Fotos auf Websites führen die Abgemahnten häufig an, sie dürften die Fotos mangels Copyright-Hinweis frei verwenden. Sie...
View ArticleUrheberrechtsschutz für AGB: Ja. Aber.
Social Media Recht Blog - Ich gebe es zu: Ich mag, diese „Ja-Aber“-Überschriften, was man auch daran merkt, dass ich sie des Öfteren in diesem Blog verwende. Der Grund ist allerdings so einfach wie...
View ArticleBGH hebt Musikklau-Urteil gegen Bushido auf
Kanzlei Plutte - Der BGH hat ein Urteil des OLG Hamburg aufgehoben, mit dem das Verbot der Verbreitung von Aufnahmen des Rappers Bushido wegen der Verwendung von Musikstücken einer französischen...
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